Deutsches Patentamt in VWL leicht erklärt + Beispiel

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPAM) ist zuständig für den Schutz geistigen Eigentums in Deutschland. Es kann auf eine lange Geschichte zurückblicken. Es wurde 1877 unter dem Namen Kaiserliches Patentamt gegründet. Dessen Funktion wurde 1919 vom Reichspatentamt fortgeführt. Nach dem 2. Weltkrieg übernahm diese Funktion das Deutsche Patentamt, das in München neu errichtet wurde. Dort befindet sich noch heute der Hauptsitz. Weitere Dienststellen sind Berlin und Jena. Die Zahl der Mitarbeiter belief sich im Jahr 2016 auf mehr als 2500 Beschäftigte.

Aufgaben des Patentamts

Das Deutsche Patent- und Markenamt ist zuständig für die Genehmigung von Patenten sowie die Eintragung von Gebrauchsmustern, Designs und Marken. Außerdem erfüllt es eine Informationsfunktion gegenüber der Öffentlichkeit, die es über gewerbliche Schutzrechte aufklärt.
Das Hauptziel ist der gewerbliche Rechtsschutz in Deutschland. Dazu beitragen auch die untergeordneten Patentinformationszentren auf Länderebene. Diese sind unter dem Dach der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren e.V. zusammengeschlossen. Deren Koordination obliegt dem DPAM.

Was ist ein Patent?

Bei einem Patent handelt es sich um gewerbliches Schutzrecht auf neue technische Erfindungen, Erzeugnisse und Verfahren. Es berechtigt den Inhaber, unbefugten Dritten die Nutzung der Erfindung zu verbieten. Dieses Schutzrecht ist jedoch räumlich und zeitlich auf eine bestimmte Dauer beschränkt. In Deutschland gelten solche Schutzrechte im Allgemeinen maximal 20 Jahre.

Eine Ausnahme bilden die Pharmazie und die Zusammensetzung von Pflanzenschutzmitteln betreffende Erfindungen. Im Rahmen der sogenannten pädiatrischen Verlängerung ist bei Kinderarzneimitteln eine Verlängerung um bis zu sechs Monate möglich.

Das Patentgesetz

Das Patentgesetz sichert in Deutschland den Schutz von neuen Erfindungen. Es definiert das Patent und gibt einen Überblick über patentierbare Erfindungen (§ 1-25 PatG). Zweitens werden darin die Errichtung und der Betrieb des Patentamts geregelt (§§ 26-64 PatG). Darüber hinaus wurde das Patentgericht als im Fall von Streitigkeiten entscheidungsberechtigte Instanz eingesetzt. Es gibt drei mögliche Arten von Verfahren: Beschwerdeverfahren (§§ 73-80 PatG), das Nichtigkeitsverfahren (§§ 81-84 PatG) und das Zwangslizenzverfahren (§§ 85, 85a PatG). Abschließend werden Rechte und Ansprüche des Patentinhabers aufgelistet und erklärt.

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