Tarifautonomie in VWL leicht erklärt + Beispiel

Definition & Erklärung: Tarifautonomie

Im Zentrum von Tarifmacht, Solidaritätsbeitrag, Gewerkschaftsbeitrag, Maßregelungsverbot und Arbeitsbeziehungen steht die Tarifautonomie. Sie kommt besonders im Arbeitsrecht und im Verkehrsrecht zum Tragen. Durch die Tarifautonomie kann der Inhalt der Tarifverträge unter bestimmten Rahmenbedingungen frei ausgehandelt werden.

Im Arbeitsrecht haben Koalitionen das Recht, die Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen unabhängig von staatlicher Einflussnahme zu regeln. Arbeitgeber und Arbeitnehmer verhandeln nicht nur über Löhne im Rahmen von Lohntarifverträgen, sondern auch Urlaubstage, Arbeitszeiten, Fortbildungen, Zuschläge für Sonn- und Feiertagsarbeit, Weihnachtsgeld, Sonderzahlungen und Schutz von älteren Arbeitnehmern und werdenden Müttern bei Rahmen- und Manteltarifverträgen. Tarifpartner müssen genügend Stärke haben, um Druck und Gegendruck ausüben zu können. Der Staat setzt dort ein, wo der Schutz des Arbeitnehmers Vorrang haben muss zum Beispiel durch den gesetzlichen Mindesturlaubsanspruch. Formale Zuständigkeiten der Arbeitsmarktverbände sind im Tarifvertragsgesetz geregelt.

Grundsätzlich gilt im Arbeitsrecht:

Die Tarifautonomie ist durch die Koalitionsfreiheit verfassungsrechtlich geschützt. Sie wird im Tarifvertragsgesetz konkretisiert. Teilweise wird vertreten, dass die Autonomie vom Staat delegiert sei. Andere Auffassungen vertreten die Ansicht, es handelt sich um eine originäre Rechtsetzungsbefugnis, das sich auch aus Art. 9 III des Grundgesetzes ableitet. Es handelt sich um ein spezielles Recht, dass von Gewerkschaften, Unternehmensverbänden und Arbeitgeberverbänden genutzt wird.

Die Grenzen der Tarifautonomie im Arbeitsrecht:

  • Die Tarifmacht der Vertragsparteien kann nur Verbandsangehörige betreffen. Es besteht keine Rechtsetzung zu Außenstehenden nach § 4 I des Tarifvertragsgesetzes.
  • Differenzierungsklauseln sind nicht zugelassen.
  • Die Tarifvertragsparteien bestimmen nicht die Unternehmensverfassung, sondern sie sind zuständig für die Förderung und Wahrung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen.
  • Die Individualsphäre von Arbeitnehmern ist nicht Gegenstand einer tarifvertraglichen Rechtsetzung. Somit wären zum Beispiel Vorschriften über die Lohnverwendung unzulässig.
  • Ebenso unzulässig ist ein Eingriff in bereits entstandene Lohnansprüche.
  • Die Tarifparteien sind an das Gemeinwohl gebunden. Es dürfen keine Beschlüsse gefasst werden, die das gesamtwirtschaftliche Gleichgewicht missachten.

Im Verkehrsrecht bestimmen die Verkehrsträger über die eigenen Tarife selbst. Im öffentlichen Personenverkehr wird die Tarifautonomie durch Aufsichtsbehörden kontrolliert. Im Güterverkehr bestimmen die Verkehrsunternehmen die Tarife.

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