Vor- & Nachteile der 5% Klausel für Parteien

Die sogenannte 5% Klausel hat für die unterschiedlichen Parteien gewisse Vorteile und auch bestimmte Nachteile, welche nicht von der Hand zu weisen sind. Damit man verstehen kann, worum es bei den jeweiligen Vorteilen und Nachteilen überhaupt geht, sollte man jedoch erst einmal wissen, was diese 5% Klausel ist und woher diese kommt.

Was ist die 5% Klausel?

Im Prinzip ist die 5% Klausel sehr leicht zu erklären und zu verstehen. Denn im Grunde genommen besagt diese Klausel nichts anderes, als dass in dem Parlament einer Regierung eines Landes nur die Parteien sitzen und vertreten sind, welche bei den Wahlen, welche zuvor stattgefunden haben, mindestens 5 Prozent der Stimmen bekommen haben, welche bei der Wahl gültig abgegeben worden sind.
Parteien, auf welche weniger als 5 Prozent der Stimmen fallen, werden somit nicht in das Parlament einziehen und haben in der Regierung kein einziges Wort mitzureden.

Der Ursprung der 5% Klausel

Ihren Ursprung hat die 5% Klausel in der Begründung der Weimarer Republik.
Dass diese Klausel eingeführt und sich bis heute gehalten hat und sie immer noch so in dem Parlament gehandhabt wird, liegt an der Tatsache, dass es früher eine sehr hohe Anzahl an vielen unterschiedlichen Parteien gab.

Da diese allesamt zu den Prozentsätzen, zu welchen diese gewählt worden waren, in dem Parlament vertreten waren, war es nicht möglich aus den vielen unterschiedlichen Parteien eine stabile Regierung zu bilden. Diese Tatsache und einige andere haben dann letztendlich zu der Entstehung des dritten Reiches geführt.

Damit dies nicht mehr vorkommt und eine stabile Regierung gebildet werden kann, welche aus einer tragfähigen Regierungsmehrheit besteht, wurde die 5% Klausel eingeführt und bis heute wird diese angewendet.

Die Vorteile

Ein bereits genannter und sehr großer Vorteil, welchen diese 5% Klausel mit sich bringt, ist die Tatsache, dass die Anzahl der Parteien, welche in dem Parlament sitzen, reduziert und somit überschaubar gemacht wird.

Dadurch kann sehr viel einfacher und leichter eine Regierung gebildet werden und stabilere Koalitionen entstehen. Denn die vielen kleinen Splitterparteien würden eine solche Regierungsbildung erheblich erschweren.

Die Nachteile

Wie nahezu jedes Gesetz und jede Bestimmung, hat auch die 5% Klausel nicht nur Vorteile, sondern auch Nachteile, welche sich vor allem für die kleinen und die neuen Parteien stellen.

Denn, durch diese 5% Klausel kann es ganz einfach und schnell passieren, dass kleine Parteien stimmen verlieren. Denn diesen werden Stimmen verwehrt, wenn Wähler ihre Stimme nicht für eine Partei vergeben möchten, welche den Einzug in das Parlament womöglich sowieso ich schafft.

Des Weiteren werden kleine, und gerade erst neu gegründete, Parteien, welchen der Einzug in das Parlament verweht wird, nicht weiter beachtet. Haben diese jedoch spannende und gute Ziele, dann werden diese ebenfalls nicht beachtet.

Eine letzte negative Folge dieser fünf Prozent Hürde ist, dass diese ein taktisches Verhalten der Shaker provozieren kann, welche nicht unbedingt die Partei des persönlichen Interesses wählen.